Allgemeine Geschäftsbedingungen

§ 1. Geltungsbereich

1.1 Diese Allgemeinen Geschäftsbedingungen gelten für die Nutzung von E-Learning-Kursen, digitalen Skripten, E-Books und QM-Dokumenten (Produkte mit digitalen Inhalten) sowie für den Erwerb von Büchern und gedruckten Skripten (Printprodukte) der NINOY GmbH (haftungsbeschränkt), An der Horeburg 20, 21079 Hamburg - nachfolgend „Anbieter“ genannt.

1.2 Diese Allgemeinen Geschäftsbedingungen gelten ausschließlich. Allgemeine Geschäftsbedingungen einschließlich eventueller Einkaufsbedingungen des Vertragspartners finden keine Anwendung und werden hiermit ausgeschlossen. Vertragsbedingungen des Vertragspartners werden auch dann nicht Vertragsinhalt, wenn ihnen der Anbieter nicht ausdrücklich widerspricht.

1.3 Der Anbieter akzeptiert Bestellungen grundsätzlich nur von Kunden mit gewöhnlichem Aufenthaltsort oder Sitz sowie Rechnungsadresse und (bei Warenlieferungen) Lieferadresse in Deutschland, Österreich oder der Schweiz. Anderen Kunden unterbreitet der Verlag auf Anfrage ein schriftliches Angebot.

1.4 Mit der Bestellung erklärt sich der Vertragspartner mit der Geltung dieser Allgemeinen Geschäftsbedingungen einverstanden.

§ 2. Vertragsschluss / Verfügbarkeit von Produkten mit digitalen Inhalten

2.1 Die angeführten oder erwähnten Preise, Preisangebote und Beschreibungen von Produkten mit digitalen Inhalten stellen kein Angebot dar und können vom Anbieter jederzeit vor der ausdrücklichen Annahme Ihrer Bestellung zurückgezogen oder abgeändert werden.

2.2 Obwohl der Anbieter bestrebt ist die Verfügbarkeit digitaler Inhalte sicherzustellen, kann er nicht gewährleisten, dass zum Zeitpunkt der Bestellung sämtliche Kurse verfügbar sind. Sollte der Anbieter nicht in der Lage sein, die Bestellung des Vertragspartners zu verarbeiten oder zu erfüllen, kann der Anbieter diese ohne weitere Haftung zurückweisen. Bei Eintritt dieses Falls wird der Anbieter den Vertragspartner hierüber informieren und alle für das Produkt bereits geleisteten Zahlungen zurückerstatten.

2.3 Der Zugang zu den Produkten mit digitalen Inhalten erfolgt in der Regel passwortgeschützt im Wege der Datenfernübertragung unter Verwendung der vom Vertragspartner gewählten Zugangsdaten (E-Mail und Passwort). Die Zugangsdaten sind nur für einen Nutzer gültig. Der Vertragspartner ist verpflichtet, die Zugangsdaten und die Passwörter geheim zu halten sowie die unberechtigte Nutzung der Kurse durch Dritte zu verhindern. Bei Missbrauch ist der Anbieter berechtigt, den Zugang zu sperren. Der Vertragspartner haftet für einen von ihm zu vertretenden Missbrauch.

2.4 Der Vertragspartner ist dafür verantwortlich bei ihm die technischen Voraussetzungen für den Zugang zu den Produkten mit digitalen Inhalten zu schaffen, insbesondere hinsichtlich der eingesetzten Hardware und Betriebssystemsoftware, der Verbindung zum Internet einschließlich der Sicherstellung der Verbindungsgeschwindigkeit, der aktuellen Browsersoftware und der Akzeptanz der vom Server des Anbieters übermittelten Cookies und trägt insoweit sämtliche Kosten im Zusammenhang mit der Erfüllung dieser Voraussetzungen. Im Falle der Weiterentwicklung der Softwareplattformen und sonstiger technischer Komponenten des Systems durch den Anbieter obliegt es dem Vertragspartner, nach Information durch den Anbieter die notwendigen Anpassungsmaßnahmen bei der vom Vertragspartner eingesetzten Soft- und Hardware eigenständig zu treffen (z.B. durch ein Browserupdate).

2.5 Die Produkte mit digitalen Inhalten stehen grundsätzlich sieben Tage pro Woche jeweils 24 Stunden pro Tag zur Verfügung. Eventuelle Ausfallzeiten z.B. aufgrund technischer Wartungen führen nicht zu einer Auflösung des Vertrages. Der Anbieter ist berechtigt, die Inhalte der Kurse zu verändern, einzuschränken oder Inhalte auszutauschen sowie Module hinsichtlich ihrer Inhalte angemessen zu modifizieren, insbesondere diese angemessen zu reduzieren oder zu erweitern.

2.6 Eine vom Vertragspartner abgegebene Bestellung stellt ein an den Anbieter gerichtetes Angebot zur Nutzung der Produkte mit digitalen Inhalten unter diesen Nutzungsbedingungen dar. Alle vom Vertragspartner aufgegebenen Bestellungen unterliegen der anschließenden Annahme durch den Anbieter. Die Bestellung zu einem Kurs erfolgt über das auf der Website bereit gestellte Abwicklungssystem.

2.7 Ein Vertrag zwischen dem Vertragspartner und dem Anbieter über die Nutzung von Produkten mit digitalen Inhalten kommt dadurch zustande, dass der Anbieter das durch die Bestellung des Vertragspartners im Online-Shop abgegebene Kaufangebot durch eine Auftragsbestätigung ausdrücklich annimmt.

§ 3. Vertragsschluss / Verfügbarkeit von Printprodukten

3.1 Die angeführten oder erwähnten Preise, Preisangebote und Beschreibungen von Printprodukten stellen kein Angebot dar und können vom Anbieter jederzeit vor der ausdrücklichen Annahme Ihrer Bestellung zurückgezogen oder abgeändert werden.

3.2 Bei vorrätigen Printprodukten erfolgt die Lieferung innerhalb Deutschlands spätestens innerhalb von 8 Arbeitstagen (Montag bis Freitag) nach Zahlungseingang. Innerhalb der EU liefert der Anbieter spätestens innerhalb von 14 Arbeitstagen. Die Lieferung erfolgt per Post, Standard-Paketversand oder Spedition und richtet sich nach der Bestellmenge, aus welcher sich der Transportweg herleitet.

3.2 Sollten Printprodukte nicht lieferbar sein, wird der voraussichtliche Erscheinungsmonat genannt, nach dessen Ende der Anbieter innerhalb der oben genannten Fristen liefern (Vormerkung). Der Kunde kann bis zur Lieferung vom Vertrag zurücktreten.

3.3 Eine vom Vertragspartner abgegebene Bestellung stellt ein an den Anbieter gerichtetes Angebot zur Nutzung der Printprodukte unter diesen Nutzungsbedingungen dar. Alle vom Vertragspartner aufgegebenen Bestellungen unterliegen der anschließenden Annahme durch den Anbieter. Die Bestellung von Printprodukten erfolgt über das auf der Website bereit gestellte Abwicklungssystem.

3.4 Ein Vertrag zwischen dem Vertragspartner und dem Anbieter über den Kauf von Printprodukten kommt dadurch zustande, dass der Anbieter das durch die Bestellung des Vertragspartners im Online-Shop abgegebene Kaufangebot durch eine Auftragsbestätigung ausdrücklich annimmt.

§ 4. Nutzungsrechte / Nutzungszeitraum / Folgen von Nutzungsrechtsmissbrauch

4.1 Der Vertragspartner erhält im Rahmen des Nutzungsvertrages sowie der nachfolgenden Bestimmungen das Einfache, auf die Dauer des Nutzungsvertrages befristete, auf Dritte nicht übertragbare Recht zur Nutzung der Produkte mit digitalen Inhalten.

4.2 Das Teilnahmerecht während der Vertragsdauer umfasst den Zugang zu den vertragsgegenständlichen Produkte mit digitalen Inhalten sowie die Berechtigung zum Abrufen (online) der Produkte mit digitalen Inhalten auf einem, dem Vertragspartner oder einem Dritten gehörenden, datenverarbeitenden Gerät (Computer) zu eigenen Zwecken.

4.3 Die Teilnahme ist auf den Vertragspartner beschränkt. Die abgerufenen Produkte mit digitalen Inhalten dürfen von ihm nur für den eigenen Gebrauch während der Nutzungszeit verwendet werden. Jede gewerbliche Weitergabe, insbesondere das Verkaufen, Vermieten, Verpachten oder Verleihen von Produkten mit digitalen Inhalten ist unzulässig. Es ist auch nicht zulässig, zur Fremdnutzung durch unberechtigte Dritte Elemente der zu den Produkten mit digitalen Inhalten gehörige Computerprogramme zu sammeln, zu vervielfältigen, auf weitere Datenträger zu kopieren oder auf Retrieval-Systeme abzuspeichern.

4.4 Die Nutzung der Produkte mit digitalen Inhalten ist auf einen Zeitraum von 180 Tagen ab Vertragsbeginn begrenzt, soweit nicht in der Leistungsbeschreibung eine abweichende Dauer festgelegt ist. Das Recht jeder Partei zur außerordentlichen Kündigung aus wichtigem Grund bleibt unberührt. Der Anbieter ist berechtigt, technische Maßnahmen zu treffen, durch die eine Nutzung über den vertraglich zulässigen Umfang hinaus verhindert wird, insbesondere entsprechende Zugangssperren.

4.5 Der Vertragspartner ist nicht berechtigt Vorrichtungen, Programme oder sonstige Mittel einzusetzen, die dazu dienen, die technischen Maßnahmen des Anbieters zu umgehen oder zu überwinden. Bei einem Verstoß des Vertragspartners ist der Anbieter berechtigt, den Zugang zu Kursen sofort zu sperren sowie den Vertrag außerordentlich fristlos zu kündigen. Weitere Rechte und Ansprüche des Anbieters, insbesondere Ansprüche auf Schadensersatz, bleiben unberührt. Bei Beendigung des Vertrags ist der Anbieter berechtigt, sofort den Zugang des Vertragspartners zu dem jeweiligen Kurs zu sperren.

4.6 Vom Nutzungsvertrag nicht erfasst ist das gesetzliche Recht zur Anfertigung eines Vervielfältigungsstücks gemäß § 53 UrhG.

§ 5. Rechte des Anbieters

5.1 Die vom Anbieter bereitgestellten Produkte mit digitalen Inhalten sowie die Printprodukte sind urheberrechtlich geschützt. Alle dadurch begründeten Rechte, insbesondere das des Nachdrucks, der Übersetzung, der Wiedergabe auf fotomechanischen oder ähnlichen Wegen, der Speicherung und Verarbeitung mit Hilfe der EDV oder ihrer Verbreitung in Computernetzen - auch auszugsweise - sind dem Anbieter, bzw. den Urhebern und Lizenzinhabern vorbehalten.

5.2 Der Vertragspartner erhält keinerlei Eigentums- oder Verwertungsrechte an den bereitgestellten Inhalten oder Programmen. Marken, Firmenlogos, sonstige Kennzeichen, oder Schutzvermerke, Urhebervermerke, Seriennummern, sowie sonstige der Identifikation des Anbieters oder des Nutzungsrechtsgebers oder einzelner Elemente davon dienende Merkmale dürfen nicht entfernt oder verändert werden.

§ 6. Vergütung / Anpassung der Vergütung / Zahlungsbedingungen

6.1 Bei einer Bestellung im Online-Shop ist die Zahlung per Überweisung (Vorkasse) oder mit Paypal möglich. Im Einzelfall behält sich der Anbieter das Recht vor, einzelne der genannten Zahlungsmöglichkeiten auszuschließen.

6.2 Vor der Nutzung von Produkten mit digitalen Inhalten müssen alle Zahlungen vollständig geleistet sein. Im Falle der Kündigung der Nutzung von Produkten mit digitalen Inhalten werden keine Zahlungen erstattet.

6.3 Eventuelle Prüfungsgebühren müssen an den Prüfer vor der Prüfung gezahlt werden.

§ 7. Haftung für Mängel, Garantien und Zusicherungen

7.1 Der Anbieter hat alle auf den bereitgestellten Produkte mit digitalen Inhalten sowie die in den Printprodukten bereitgestellten Informationen nach bestem Wissen und Gewissen erarbeitet und geprüft. Der Anbieter übernimmt aber keinerlei Gewähr für die Aktualität, Korrektheit, Vollständigkeit oder Qualität der bereitgestellten Informationen. Haftungsansprüche gegen den Anbieter, welche sich auf Schäden materieller oder ideeller Art beziehen, die durch die Nutzung oder Nichtnutzung der dargebotenen Informationen bzw. durch die Nutzung fehlerhafter und unvollständiger Informationen verursacht wurden, sind grundsätzlich ausgeschlossen.

7.2 Der Vertragspartner hat auftretende Mängel, Störungen oder Schäden dem Anbieter unverzüglich in Schriftform anzuzeigen. Der Anbieter behebt Mängel nach Erhalt einer nachvollziehbaren Mängelbeschreibung durch den Vertragspartner innerhalb angemessener Frist. Ein Kündigungsrecht wegen Nichtgewährung des Gebrauchs nach § 543 Abs. 2 Nr. 1 BGB besteht erst dann, wenn die Beseitigung des Mangels nicht innerhalb angemessener Frist erfolgt oder als fehlgeschlagen anzusehen ist.

7.3 Es wird keine Gewähr dafür übernommen, dass die Benutzung der Kurse nicht in Schutzrechte oder Urheberrechte Dritter eingreift oder keine Schäden bei Dritten herbeiführt. Dem Anbieter sind bislang keine solchen Rechte bekannt.

7.4 Der Anbieter übernimmt keine Haftung dafür, dass die bereitgestellten Produkte mit digitalen Inhalten sowie die Printprodukten für die Zwecke des Vertragspartners geeignet sind. Aussagen und Erläuterungen zu den Kursen in Werbematerialien sowie auf der Website des Anbieters und in der Dokumentation verstehen sich ausschließlich als Beschreibung der Beschaffenheit und nicht als Garantie oder Zusicherung einer Eigenschaft.

§ 8. Lieferung und Versand von Printprodukten

8.1 Der Anbieter trägt die Kosten für den unversicherten Versand von Printprodukten. Sofern Teillieferungen vom Anbieter durchgeführt werden, trägt dieser die zusätzlichen Versandkosten (ebenfalls unversichert).

8.2 Die Lieferung erfolgt innerhalb der EU mit der Deutschen Post und/oder DHL. Die Lieferung in andere Länder erfolgt wahlweise mit der Deutschen Post oder deren Partner DHL.

8.3 Der Anbieter macht solche Artikel, welche einen Versand voraussetzen, innerhalb einer Bearbeitungszeit von max. 7 Tagen nach Zahlungseingang versandfertig.

8.4 Bei Wareneinfuhren in Länder außerhalb Deutschlands können Importbeschränkungen vorliegen und Einfuhrabgaben anfallen, die der Kunde zu tragen hat. Diese variieren in den verschiedenen Zollgebieten. Der Kunde ist für die ordnungsgemäße Abfuhr der notwendigen Zölle und Gebühren verantwortlich.

§ 9. Haftungsbeschränkung

9.1 Die Haftung des Anbieters auf Schadensersatz und Aufwendungsersatz ist unabhängig vom Haftungsgrund auf den Kaufwert beschränkt.

9.2 Die Haftungsbeschränkung gemäß Ziffer 9.1 gilt nicht, soweit ein Schaden auf vorsätzlichem oder grob fahrlässigem Verhalten oder Arglist des Anbieters oder deren Erfüllungsgehilfen beruht, sowie für Schäden, die auf der Verletzung von Verpflichtungen beruhen, für deren Erfüllung der Anbieter eine Garantie übernommen hat und für Schäden aus der Verletzung des Lebens, des Körpers oder der Gesundheit oder für Schäden, für die nach dem Produkthaftungsgesetz gehaftet wird.

9.3 Die verschuldensunabhängige Haftung des Anbieters für bereits bei Vertragsschluss vorhandene Mängel nach § 536a Abs. 1 Halbs. 1 BGB wird ausgeschlossen.

9.4 Die Verjährung von Schadensersatzansprüchen richtet sich nach den gesetzlichen Vorschriften. Eine Änderung der Beweislast zum Nachteil des Vertragspartners ist mit den vorstehenden Regelungen nicht verbunden.

9.5 Die vorstehenden Bestimmungen gelten auch zugunsten der Mitarbeiter und Erfüllungsgehilfen des Anbieters.

§ 10. Rechtswahl / Gerichtsstand / Nebenabreden / Schriftform

10.1 Für Rechtsstreitigkeiten aus oder im Zusammenhang mit diesem Vertrag gilt ausschließlich deutsches Recht.

10.2 Für Kaufleute oder Personen ohne ständigen Wohnsitz in Deutschland ist der Gerichtsstand für Rechtsstreitigkeiten aus oder im Zusammenhang mit diesem Vertrag Berlin. Mündliche Nebenabreden bestehen nicht.

10.3 Ergänzende oder abweichende Vereinbarungen bedürfen zu ihrer Wirksamkeit der Schriftform. Vom Schriftformerfordernis kann nur durch schriftliche Vereinbarung abgesehen werden.

10.4 Sollte eine Regelung der AGB unwirksam sein oder werden, so bleibt die Wirksamkeit der übrigen Regelungen hiervon unberührt. Statt der unwirksamen Regelung gilt die gesetzliche Regelung. Die Parteien verpflichten sich, eine Regelung zu vereinbaren, die der unwirksamen Regelung nach Sinn und Zweck wirtschaftlich am nächsten kommt.

Widerrufsbelehrung

Bitte beachten Sie: Enthält die Bestellung mehrere Produkte, gilt für jedes Produkt die jeweils anwendbare Regelung. Für eine Kombination aus Lieferung digitaler und nicht digitaler Inhalte gelten mehrere Regelungen parallel.

Widerrufsbelehrung für Produkte mit digitalen Inhalten (eLearning Kurse, digitale Skripte, E-Books und QM-Dokumente)
Digitale Inhalte sind „Daten, die in digitaler Form hergestellt und bereitgestellt werden“ (§ 312f Abs.3 BGB n.F. unter Bezug auf die Legaldefinition in Artikel 2 Nr. 11 der Verbraucherrechterichtlinie). Sie haben das Recht, binnen vierzehn Tagen ohne Angabe von Gründen diesen Vertrag zu widerrufen. Die Widerrufsfrist beginnt gem. § 356 Abs.2 Nr.2 BGB n.F. mit Vertragsschluss und beträgt vierzehn Tage ab dem Tag des Vertragsabschlusses. Um das Widerrufsrecht auszuüben, muss der Vertragspartner den Anbieter mittels einer eindeutigen Erklärung per eMail über seinen Entschluss, diesen Vertrag zu widerrufen, informieren. Zur Wahrung der Widerrufsfrist reicht es aus, dass der Vertragspartner die Mitteilung über die Ausübung des Widerrufsrechts vor Ablauf der Widerrufsfrist absendet.

Wenn der Vertragspartner diesen Vertrag widerruft, hat der Anbieter alle Zahlungen unverzüglich und spätestens binnen vierzehn Tagen ab dem Tag zurückzuzahlen, an dem die bestellte Ware wieder beim Anbieter eingegangen ist. Für die Rückzahlung verwendet der Anbieter dasselbe Zahlungsmittel, das der Vertragspartner bei der ursprünglichen Transaktion eingesetzt haben, es sei denn, mit Ihnen wurde ausdrücklich etwas anderes vereinbart; in keinem Fall werden wegen der Rückzahlung Entgelte berechnet.

Der Widerruf ist zu richten an:
widerruf@ninoy.de

Widerrufsverzicht
Das Widerrufsrecht für digitale Inhalte erlischt gemäß § 356 Abs. 5 BGB, wenn der Vertragspartner mit der Ausführung des Vertrags begonnen hat, nachdem der Verbraucher ausdrücklich zugestimmt hat, dass er mit der Ausführung des Vertrags vor Ablauf der Widerrufsfrist beginnt, und bestätigt hat, dass er durch seine Zustimmung mit Beginn der Ausführung des Vertrags sein Widerrufsrecht verliert.

Widerrufsbelehrung für Printprodukte (Bücher und gebundene Skripte)
Sie haben das Recht, binnen vierzehn Tagen ohne Angabe von Gründen diesen Vertrag zu widerrufen. Die Widerrufsfrist beginnt gem. § 356 Abs.2 Nr.2 BGB n.F. mit Vertragsschluss und beträgt vierzehn Tage ab dem Tag, an dem der Vertragspartner die von uns bereitgestellten Produkte in Besitz genommen hat. Um das Widerrufsrecht auszuüben, muss der Vertragspartner den Anbieter mittels einer eindeutigen Erklärung per eMail über seinen Entschluss, diesen Vertrag zu widerrufen, informieren. Zur Wahrung der Widerrufsfrist reicht es aus, dass der Vertragspartner die Mitteilung über die Ausübung des Widerrufsrechts vor Ablauf der Widerrufsfrist absendet.

Folgen des Widerrufs.
Der Vertragspartner hat bei einem Widerruf die Waren unverzüglich und in jedem Fall spätestens binnen vierzehn Tagen ab dem Tag, an dem er den Widerruf dieses Vertrags bekannt gemacht hat, an den Anbieter zurückzusenden oder zu übergeben. Die Frist ist gewahrt, wenn die Waren vor Ablauf der Frist von vierzehn Tagen abgesendet werden. Der widerrufende Vertragspartner trägt alle unmittelbaren Kosten der Rücksendung der Waren. Der Vertragspartner muss für einen etwaigen Wertverlust der Waren nur aufkommen, wenn dieser Wertverlust auf einen zur Prüfung der Beschaffenheit, Eigenschaften und Funktionsweise der Waren nicht notwendigen Umgang mit ihnen zurückzuführen ist.

Der Widerruf ist zu richten an:
widerruf@ninoy.de